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49 Jahre Besatzung Palästinas                     >>> als pdf herunterladen <<<

Die historischen Fakten im Überblick

Im Uno-Teilungsplan von 1947 erhielten die Palästinenser, die damals 2/3 der Bevölkerung ausmachten 43 % des Bodens, während 56 % von Palästina den Juden zukam, die 1/3 der Bevölkerung stellten.[1] Israels Staatsgründung von 1948 war begleitet von der "Nakba", der Vertreibung von Hunderttausenden Palästinensern, und vom anschliessenden Krieg, in welchem Israel sein Territorium auf 78 % des britischen Mandatsgebietes Palästina ausgeweitet hat.

Seit dem Juni-Krieg von 1967 hält Israel die 22 % des Landes, das den Palästinensern geblieben war, militärisch besetzt. Unter internationalem Druck wurde die Sinaihalbinsel an Ägypten zurückerstattet; Israel behielt aber die vollständige Kontrolle über den ganzen palästinensischen Raum.

Seit 1967 nehmen jüdische Siedler in Verletzung des internationalen Völkerrechts laufend palästinensisches Land in Besitz. Israel erhielt in den Oslo-Abkommen 1993 und 1995. die Verwaltung über mehr als 60 % der gesamten Westbank. Mit Hinweis auf militärischen Bedarf und historische „Ausgrabungsbeweise“ übernimmt der Staat laufend Boden für neue Siedlungen. Die UN betrachtet diese Siedlungen gemäß der 4. Genfer Konvention als illegal.[2]

Read more: Faktenblatt

Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945  (Quelle)

Betont die Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Genfer Abkommen vom 12. August 1949
über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 
(Quelle)

Verbietet die Besiedlung des besetzten Gebietes und dessen wirtschaftliche Ausbeutung durch Bevölkerung des eigenen Staatsgebietes

Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates (22. November 1967)  (Quelle)

fordert:

i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
ii) Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben.

Gutachten des internationalen Strafgerichtshofs (IGH) vom 9. Juli 2004  (Quelle)

Die Mauer im Westjordanland und rund um Jerusalem verstösst gegen internationales Recht.


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